Benutzungsbedingungen
Ausgabe Juli 2007
RECHTLICHER HINWEIS: BITTE LESEN SIE DIESE BENUTZUNGSBEDINGUNGEN VOR DEM DOWNLOAD, DER INSTALLATION ODER DEM SONSTIGEM GEBRAUCH DER SOFTWARE-PROGRAMME, INFORMATIONEN, METHODENBESCHREIBUNGEN, BILDER, GRAPHIKEN, DATENBLÄTTER UND DER ANDEREN INHALTE (NACHSTEHEND "PRODUKTE" GENANNT). JEGLICHER GEBRAUCH DER PRODUKTE UNTERLIEGT DEN NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN BENUTZUNGSBEDINGUNGEN.
UM DIE PRODUKTE ZU INSTALLIEREN, MUSS DER BENUTZER ZUNÄCHST MIT DEN NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN BENUTZUNGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN SEIN. DAZU KLICKT ER DIE SCHALTFLÄCHE "ICH BIN EINVERSTANDEN" UND ANSCHLIESSEND DIE SCHALTFLÄCHE "WEITER". FALLS DER BENUTZER NICHT MIT ALLEN AUFGEFÜHRTEN BENUTZUNGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN IST, MUSS ER DIE SCHALTFLÄCHE "ICH BIN NICHT EINVERSTANDEN" ANKLICKEN. UNBESCHADET ETWAIGER GEGENTEILIGER ANGABEN IN DIESEM HINWEIS, ERKLÄRT DER BENUTZER DURCH DIE INSTALLATION ODER ANDERWEITIGE BENUTZUNG EINES DER PRODUKTE SEIN EINVERSTÄNDNIS MIT DEN BENUTZUNGSBEDINGUNGEN.
Benutzungsbedingungen
Der Benutzer hat das Recht, die PRODUKTE zu sichten und herunterzuladen. Dies schließt, sofern vorhanden, Erweiterungen und Dokumentation mit ein. Die Benutzung der PRODUKTE ist kostenlos. Der Benutzer ist nicht berechtigt, die PRODUKTE zu ändern, zu modifizieren oder umzuändern, sofern dieses Recht nicht ausdrücklich in den jeweiligen PRODUKTEN vertraglich vereinbart ist. Das Recht, die PRODUKTE zu benutzen, setzt die vorherige Erklärung voraus, mit den Benutzungsbedingungen (nachstehend "Bedingungen" genannt) einverstanden zu sein.
Lizenzerteilung
ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG (R&S) ist bereit, dem Benutzer ein eingeschränktes, nicht exklusives Nutzungsrecht an den PRODUKTEN einzuräumen.
Einschränkungen
Der Benutzer ist nicht befugt, die PRODUKTE zu dekompilieren, zu demontieren, nachzufertigen, zu bearbeiten oder Weiterentwicklungen der PRODUKTE zu erzeugen.
Rohde & Schwarz bietet nach eigenem Ermessen begrenzte Unterstützung für die PRODUKTE an und behält sich das Recht vor, die Inhalte der PRODUKTE sowie die diesbezüglichen Dateien, Dokumentation und/oder anderen Elemente jederzeit zu aktualisieren.
Urheberrecht
Die PRODUKTE sind Eigentum von Rohde & Schwarz, sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen den Bestimmungen internationaler Abkommen. Aus diesem Grund muss der Benutzer die PRODUKTE wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material benutzten. Der Benutzer darf die schriftlichen, den PRODUKTEN beigefügten Materialien nicht kopieren. Der Benutzer darf die PRODUKTE selbst lediglich zu Archivierungszwecken kopieren oder bearbeiten oder nur dann, wenn das Kopieren oder Bearbeiten ein notwendiger Schritt für die berechtigte Benutzung der PRODUKTE darstellt. Der Benutzer muss alle urheberrechtlichen Hinweise, die sich auf den Original-PRODUKTEN befinden, auf allen zulässigen Kopien oder Bearbeitungen reproduzieren. Vorbehaltlich dieser Regelung, ist der Benutzer nicht befugt, die PRODUKTE zu kopieren, zu modifizieren, zu übersetzen oder irgendeine produktspezifische Eigenschaft zu deaktivieren. Der Benutzer darf die PRODUKTE nicht auf irgendein öffentliches oder dezentralisiertes Netzwerk bzw. Dienstleistungsunternehmen kopieren. Darüber hinaus darf der Benutzer die PRODUKTE nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Rohde & Schwarz verpachten, vermieten oder eine Unterlizenz vergeben.
Ausschluss der Sach- und Rechtsmängelhaftung
Die PRODUKTE werden dem Benutzer unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Sach- und Rechtsmängelhaftung ("IN DER VORLIEGENDEN FORM") zur Verfügung gestellt. Rohde & Schwarz übernimmt insbesondere keinerlei Haftung dafür, dass die PRODUKTE korrekt und vollständig bzw. für einen speziellen Zweck geeignet sind. Darüber hinaus übernimmt Rohde & Schwarz keinerlei Haftung, dass die PRODUKTE frei von Rechten Dritter sind. Diese Dritten könnten ihre Rechte im Falle einer Verletzung dieser Benutzungsbedingungen gegenüber dem Benutzer verteidigen.
Haftung
Rohde & Schwarz haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Folgeschäden
IN KEINEM FALL HAFTET ROHDE & SCHWARZ, SEINE ANGESTELLTEN ODER LIEFERANTEN BZW. SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN FÜR ETWAIG ENTGANGENE GEWINNE, EINKÜNFTE ODER UMSATZERLÖSE, DEN VERLUST VON DATEN ODER DIE KOSTEN HINSICHTLICH DER ERSATZBESCHAFFUNG VON GÜTERN ODER SUBSTITUTIONSDIENSTLEISTUNGEN, FÜR SACHSCHÄDEN, BETRIEBSUNTERBRECHUNG, VERLUST VON GESCHÄFTSINFORMATION ODER FÜR SONSTIGE INDIREKTE ODER MITTELBAR ENTSTANDENE, FOLGESCHÄDEN. DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS GILT FÜR SÄMTLICHE FOLGESCHÄDEN GLEICH AUS WELCHEM RECHTSGRUND, INBESONDERE AUS DIESEM VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG, AUFGRUND VON LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT ODER EINEM ANDEREN HAFTUNGSGRUND, DIE AUS DER BENUTZUNG BZW. DER UNMÖGLICHKEIT, DIE PRODUKTE ZU BENUTZEN, RESULTIEREN. DIES GILT SELBST DANN, WENN ROHDE & SCHWARZ ODER SEINE ANGESTELLTEN ODER LIEFERANTEN BZW. SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDEN. AUFGRUND DER TATSACHE, DASS IN EINIGEN LÄNDERN/STAATEN/GERICHTSBARKEITEN DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS NICHT ZULÄSSIG IST, ES JEDOCH ZULÄSSIG IST, DIE HAFTUNG ZU BEGRENZEN, WIRD DIE HAFTUNG VON ROHDE & SCHWARZ, SEINER ANGESTELLTEN ODER LIZENZGEBER ODER VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IN SOLCHEN FÄLLEN AUF € 500 BEGRENZT.
Kündigung
Rohde & Schwarz kann diese Bedingungen jederzeit kündigen, wenn eine Verletzung die Bedingungen durch den Benutzer bekannt wird. Im Falle einer Kündigung, muss der Benutzer die PRODUKTE sowie alle Kopien, Bearbeitungen und sämtliche integrierten Teile umgehend vernichten.
Sonstige Bedingungen
Für den Fall, dass einzelne Regelungen dieser Bedingungen als unwirksam erachtet werden, ist diese Regelung so zu ändern, dass sie vollstreckbar ist und in geänderter Form voll vollzogen werden kann; ferner sollen die übrigen Bedingungen weiterhin vollständige Gültigkeit behalten.
In diesen Bedingungen verwendete Produkt- und Firmenbezeichnungen sind Warenzeichen oder Handelsnamen der entsprechenden Firmen.
Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für die aufgeführten Bedingungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist München, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
